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Venezuela: Der Sieg Hugo Chávez’
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Sehr zum Ärger der venezolanischen Oppositionsgruppen und zur Überraschung
jener ausländischen Beobachter, die sich in Caracas versammelt haben, hat
sich Präsident Chávez am 15. August einen unglaublichen Sieg gesichert -
in dem Referendum das ihn stürzen sollte.

Von Richard Gott


     ...Sehr zum Ärger der venezolanischen Oppositionsgruppen und zur Überraschung jener ausländischen Beobachter, die sich in Caracas versammelt haben, hat sich Präsident Chávez am 15. August einen unglaublichen Sieg gesichert - in dem Referendum das ihn stürzen sollte. Als Chavez 1998 erstmalig gewählt wurde, war er ein nahezu unbekannter Obrist - bewaffnet mit kaum mehr als Revolutionsrhetorik und einem moderaten sozialdemokratischen Programm. Inzwischen steht Chávez an der Spitze der heraufdämmernden Opposition gegen eine neoliberale Hegemonie der USA in Lateinamerika. Chávez ist enger Verbündeter Fidel Castros und verurteilt George Bush nicht weniger vehement als der kubanische Führer; dies eine Strategie, die bei der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung Lateinamerikas sehr gut ankommt - wo nur die Eliten die politischen und ökonomischen Rezepte, die Washington kreiert, willkommenheißen. Nach fast sechs Jahren Präsidentschaft ist Chávez nach wie vor populär, während die Unterstützung für jene lateinamerikanischen Führer, die offen pro USA sind - siehe Mexikos Vicente Fox oder Perus Alejandro Toledo - auf null abgebröckelt ist. Selbst der brasilianische Präsident Lula, mit seiner abwartenden Haltung, tut sich inzwischen schwer in den Umfragen.

Chávez kam an die Macht, nachdem das traditionelle politische System Venezuelas sich während der 90ger selbst zerstörte. Aber die Überbleibsel des alten Regimes, vor allem in den Medien, geben nicht auf und liefern ihm einen ständigen Kampf - in einem Land, in dem rassistische Antipathien als Erbe des Kolonialismus unter der Oberfläche brodeln. Chávez Gesichtszüge sind indianisch und schwarz. Sein Akzent verrät die ländlichen Wurzeln. Damit mag er zwar gut ankommen in den Wellblech-Städten - die Leute in den reichen weißen Vorstädten jedoch hassen ihn, befürchten sie doch, Chávez mobilisiere die verarmte Mehrheit der Bevölkerung gegen sie. Der vorhersehbare Sieg Chávez bedeutet die dritte Niederlage der Opposition in ebensovielen Jahren - wobei die ersten beiden Niederlagen sich als drastisch kontraproduktiv für Chávez Gegner erwiesen haben und nur der Machtstabilisierung Chávez nützten. Im April 2002 kam es zu einem Staatsstreich. Dieser Putsch, mit faschistoiden Zügen, rief Erinnerungen an die Pinochet-Ära in Chile wach. Der Putscherfolg scheiterte durch ein Bündnis aus Chávez treuen Offizieren und zivilen Gruppen; Letztere hatten sich in erfolgreicher Weise spontan mobilisiert, um die Rückkehr des Präsidenten zu fordern. Die unerwartete Wiedereinsetzung Hugo Chávez machte zum einen der Welt klar, in Venezuela geht ein außergewöhnliches linkes - um nicht zu sagen revolutionäres - Experiment vor sich, andererseits begriff die arme Mehrheit im Land, es lohnt sich, diese Regierung und diesen Präsidenten zu verteidigen. Chávez gelang es, jene hochrangigen Offiziere zu entlassen, die sich seinem Projekt, die Armee in Hilfsprogramme für die Armen einzubinden, entgegensetzten, und er konnte die Gefahr eines neuen Putsches bannen.

     Der zweite Versuch, Chávez zu stürzen - der lange Streik im Dezember 2002, der schließlich im staatlichen Ölunternehmen Petróleos de Venezuela (seit 1975 verstaatlicht) zu Aussperrungen führte -, spielte dem Präsidenten gleichfalls in die Hände. Der Ausstand scheiterte (er erinnert an den Streik der chilenischen Fuhrunternehmer Anfang der 70ger - mit Rückendeckung der CIA - der sich gegen die Regierung Salvador Allendes richtete) und gab Chávez so Gelegenheit, die bestbezahlten Teile dieser privilegierten Gruppe von Beschäftigten zu feuern. Den enormen Überschuss, den das Ölunternehmen erzeugt, konnte so in kreative neue Sozialprogramme umgeleitet werden. Überall im Land entstanden unzählige Projekte - "missions" genannt - die an die Atmosphäre der ersten Jahre der kubanischen Revolution erinnern: Projekte zur Bekämpfung des Analphabetismus, zur Schaffung von Bildungsangeboten für Schulabbrecher, zur Beschäftigungsförderung, Projekte, die für billige Nahrungsmittel sorgen sowie das Angebot kostenloser medizinischer Versorgung für die Armenviertel der Großstädte und arme ländliche Regionen - Mithilfe von 10 000 Ärzten aus Kuba. Überzählige Gebäude des (staatlichen) Ölunternehmens wurden zu Zentren der neuen Armenuniversität umfunktioniert. Öleinnahmen wurden umgeleitet, um Vive zu schaffen, einen innovativen Kulturkanal (TV), der schon heute das Format lateinamerikanischer Medienangebote im typischen US-Stil sprengt.

Die Opposition tut die neuen Projekte als "Populismus" ab. Populismus - ein Begriff, der von Lateinamerikas Soziologen für gewöhnlich abschätzend gemeint ist. Venezuela ist ein Land, dessen Öleinnahmen sich durchaus mit denen Saudi-Arabiens vergleichen lassen und doch gleichzeitig ein Land konfrontiert mit der Tragödie extremer Armut und Vernachlässigung; daher ist kaum einzusehen, weshalb dessen demokratisch gewählte Regierung keine Crash-Programme starten sollte, um den Allerbenachteiligsten zu helfen. Das Referendum am 15. August war ein Test für die Wirkung dieser Programme: ‘Yes’ bedeutete: Entfernung Chávez aus dem Präsidentenamt. ‘No’: Chávez bleibt bis zur nächsten Präsidentschaftswahl, im Jahr 2006, im Amt. Die Opposition - politisch zerstritten und in ihrer Kampagne ohne eine charismatischen Führungsfigur vom Format Chávez’ - verhielt sich dennoch, als wäre ihr der Sieg gewiß. Sie diskutierte sie Pläne für eine Regierung nach Chávez. Die gemeinhin dubiosen, sich ständig widersprechenden Umfrageergebnisse wurden von ihr genauestens registriert. Ihre schwindende Hoffnung setzte sie in die Unentschiedenen, die "Don’t Knows". Verzückt stellte sich die Opposition vor, sie könnte einen Sieg davontragen wie damals 1990 die Anti-Sandinistas in Nicaragua. Aber auch ihr dritter Anlauf, die Regierung aus dem Sattel zu hieven, war zum Scheitern verurteilt. Die Chávez-Kampagne zur Sicherung einer ‘No’-Mehrheit hatte das Land wie ein Wirbelwind erfaßt. Hier konnte Chávez sein ganzes Können als Militärstratege und politischer Organisator zum Einsatz bringen. Eine Welle von Wählerregistrierungen (dabei kommen einem die 60ger Jahre in den USA in den Sinn: der Versuch, schwarze Wähler in die Wählerlisten einzutragen) brachte hunderttausende neue Wähler hinzu - ebenso die Kampagne, tausenden Immigranten, die schon lange im Land sind, die Staatsbürgerschaft zu gewähren. Die meisten dieser Menschen sind pro Chávez. Zudem gingen die Anhänger Chávez in die Wellblech-Städte und in abgelegendste ländliche Regionen, um die Abstimmung vom 15. August zu sichern. Ein unerwarteter Bonus für Chávez war der dramatische und wohl zum Teil dauerhafte Anstieg des Weltölpreises. Vor einiger Zeit sagte Chávez zu mir, dies verschaffe ihm die Möglichkeit, den Armen Extraeinnahmen zugutekommen zu lassen - den Armen im eigenen Land aber auch im Ausland - denn Venezuela versorgt die Länder Zentralamerikas und der Karibik, einschließlich Kuba, mit Öl zu Discountpreisen. Letzten Monat feierte Hugo Chávez seinen 50. Geburtstag. Er sagte, er wolle noch einige Jahre als Präsident weiterkämpfen - um die Reformen, die er plant, zum Erfolg zu führen. Gar nicht so unrealistisch, dieses Ansinnen.

     Was Chávez zudem half, ist das sich wandelnde politische Klima Lateinamerikas. Präsidenten anderer (lateinamerikanischer) Länder drängeln sich heute, mit ihm fotografiert zu werden. Chávez hat die Beziehungen zu Kolumbien und Chile wiederhergestellt - wenn auch auf kühlem Niveau - und die ohnehin freundschaftlichen Beziehungen zu Brasilien und Argentinien im Juli durch einen Assoziationsvertrag intensiviert: ein Assoziatsabkommen mit der von Argentinien und Brasilien angeführten Mercosur-Handelsunion. Chávez - einst von seinen Nachbarn als Sonderling betrachtet -, erscheint ihnen heute als lateinamerikanischer Staatsmann. Überall auf dem Kontinent richten sich die Augen auf Chávez.

Angesichts des Siegs Chávez’ könnte die Opposition in ihrer Verzweiflung zu gewaltsamen Mitteln greifen. Chávez könnte einem Attentat zum Opfer fallen - Ex-Präsident Carlos Andrés Pérez machte kürzlich so eine Andeutung -, oder es könnten paramilitärische Truppen in Stellung gebracht werden, siehe Kolumbien in den letzten Jahren. Das alles ist jederzeit möglich. Allerdings, wenn wir Glück haben, werden sich die zivilisierteren Sektionen der Opposition der schwierigen Aufgabe stellen und versuchen, sich für die Wahlen 2006 zu einer echten Kraft zu organisieren, um Chávez herauszufordern. Ich fragte einen neutral-gesinnten Buchhändler, ob er für die Abwahl des Präsidenten mitten in seiner Amtszeit stimme, und er antwortete: "Nein, sie sollen ihn seinen Job weiter machen lassen".

 

Dieser Artikel ist uns freundlicherweise von Zmag.de zur
Verfügung gestellt worden. Die Übersetzung stammt von Andrea Noll.


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