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Großer Staat, was nun?
Ein Seitenblick auf die kanadische Stärke

Kanadische Staatsbürger führen kanadische Pässe. Nur stehen darin manchmal
arabische Namen. Und arabische Geburtsorte. Das kann zur Katastrophe werden,
wenn man etwa eine Flugverbindung in den USA hat. Maher Arar, ein Computerexperte
aus Montreal, wurde 2002 auf dem Flughafen von New York festgenommen, als er bei der
Rückkehr aus einem Erholungsurlaub in Tunesien nach Toronto umsteigen wollte. Offensichtlich
befand sich sein Name – möglicherweise aus Versehen – auf einer Liste verdächtiger
Elemente. Die Amerikaner verhörten ihn eine Woche lang vergeblich und verfrachteten
den kanadischen Staatsbürger daraufhin in sein Heimatland Syrien, wo ihn die
freundlicherweise skrupellosen Behörden allem Anschein nach auf Wunsch der
USA prompt einsperrten und dazu noch ein Jahr lang folterten. Anklage
wurde gegen den Unschuldigen nie erstattet, und Ende 2003 durfte
er wieder zurück nach Kanada. Jetzt verlangt Arar Antworten...

Von Vasile V. Poenaru


...   Nobody is pushing Chretien around! Dies sagte der Mann, dem die Kanadier für ein volles Jahrzehnt ihr nationales und internationales Geschick anvertrauten. Der Ende 2003 abgetretene Jean Chretien stammte aus dürftigen Verhältnissen und musste in einer der gewalttätigsten Nachbarschaften der Provinz Quebec aufwachsen. Tägliche Schlägereien gehörten zur Norm, denn starke Männer lernen von klein auf die Härte des Lebens. Das Gesetz der Straße kannte keinen Zwischenwert: Jeder war einem entweder Freund oder Feind. Wer sich da zu behaupten vermochte, der hatte offensichtlich auch das Zeug für einen Prominenten internationaler Auseinandersetzungen..

Als Chretien groß in die Politik einstieg, nahm er sich ernsthaft vor, Englisch zu lernen. Diese Sprache ist wichtig, wenn man mitreden will. Richtig gelungen ist ihm das nie, meinten seine Kritiker. Und auch mit dem Französischen will es nicht so recht klappen, behaupteten seine Kritiker. Alle Welt klagt über meine Sprachkompetenz, doch alle Welt scheint mich trotzdem zu verstehen, scherzte Chretien selber, als er noch an der Macht war (Jean Chretien ist im Dezember 2003 abgetreten, um Platz zu machen für seinen Nachfolger Paul Martin). Auf internationaler Ebene ist er es immer gewesen, der diejenigen Dinge zum Ausdruck brachte, an die alle dachten, ohne sich so recht ans Wort zu trauen, erinnert sich Bill Clinton, mit dem Chretien übrigens befreundet ist. Als der kanadische Premier sich hartnäckig weigerte, gegen den Irak in den Krieg zu ziehen, fürchteten viele Kanadier, die bevorstehenden wirtschaftlichen Sanktionen von seiten der USA könnten verheerend sein. Doch Chretien hielt am Kurs fest. Wir sind eben keine Amerikaner, wir sind Kanadier. Geistige Landesverteidigung?

     Kanadische Staatsbürger führen kanadische Pässe. Nur stehen darin manchmal arabische Namen. Und arabische Geburtsorte. Das kann zur Katastrophe werden, wenn man etwa eine Flugverbindung in den USA hat. Maher Arar, ein Computerexperte aus Montreal, wurde 2002 auf dem Flughafen von New York festgenommen, als er bei der Rückkehr aus einem Erholungsurlaub in Tunesien nach Toronto umsteigen wollte. Offensichtlich befand sich sein Name – möglicherweise aus Versehen – auf einer Liste verdächtiger Elemente. (Solche Listen gibt es, wie nützlich sie sind, wissen wir nicht.) Die Amerikaner verhörten ihn eine Woche lang vergeblich und verfrachteten den kanadischen Staatsbürger daraufhin in sein Heimatland Syrien, wo ihn die freundlicherweise skrupellosen Behörden allem Anschein nach auf Wunsch der USA prompt einsperrten und dazu noch in ihrer großzügig schurkhaften Hilfsbereitschaft im Kampf gegen den Terror ein Jahr lang folterten. Anklage wurde gegen den Unschuldigen nie erstattet, und Ende 2003 durfte er wieder zurück nach Kanada. Jetzt verlangt Arar Antworten. Er will wissen, auf welcher legaler (oder eben ilegaler) Grundlage ihn die amerikanischen Behörden festnahmen, verschleppten und foltern ließen. Und er will wissen, warum Kanada dazu kein Wort verlor. (Hatten überhaupt keine Ahnung davon, die Entschuldigung kauft er nicht).

Syrien ist ein Schurkenstaat, ein Terrorstaat: Der Name steht sogar auf einer Liste verdächtiger Länder, um es euphemistisch auszudrücken. Schließlich wurde diesem Land mitsamt seiner Bevölkerung ja unlängst mit einem militärischen Besuch im irakischen Sinne gedroht. Zur gleichen Zeit ist Syrien aber ein Folterstaat, ein mal feindlicher, mal freundlicher Folterstaat, dessen Dienste das demokratische Amerika in Anspruch nimmt, wenn es um dreckiges, um verfassungswidriges Zeug geht. So kommt es denn, dass gerade einer der größten Feinde der weltweiten Demokratie und Freiheit sich als pragmatische Stütze im Kampf gegen den Terror erweist: als Stütze für Freiheit und Demokratie. Ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft?

     Nein, Foltern ist nicht gut. Das darf man in den Staaten nicht, und in Kanada schon gar nicht. Doch es geht das Gerücht, die RCMP (Royal Canadian Mounted Police/ kanadische Bundespolizei) und CSIS (Canadian Security Intelligence Service / kanadischer Geheimdienst) seien in diesem Zusamenhang insgeheim irgendwie im Bilde gewesen, was bis auf den heutigen Tag nicht zugegeben wird. Jedenfall hat Arar zur Aufklärung der trüben Umstände seiner Inhaftierung erst einmal rechtliche Schritte gegen John Ashcroft und weitere Größen in Washington eingeleitet , da diese angeblich nur zu gut wussten, was ihn in Syrien erwartete. Angesichts der dunklen Aspekte einer möglichen kanadischen Mittäterschaft an seiner Abschiebung erwägt er außerdem, den kanadischen Staat anzuklagen. Auch Syrien und Jordanien sollen ihm nun Rechenschaft geben. Arar steht nicht allein da. Menschenrechtsorganisationen und Anwälte haben die Sache in Angriff genommen.

Der Zeitpunkt ist günstig, der Art und Weise, wie unser War on Terror ausgefochten wird, auf den Zahn zu fühlen. Das Anfang 2003 zum besten gegebene sogenannte Beweismaterial gegen Saddam Hussein erscheint auf einmal gar nicht mehr so glaubwürdig, der Patriot Act erscheint gar nicht mehr so patriotisch und der selbstbewusste Bush scheint sich gar nicht mehr so gut im Sattel zu halten. Überlegungen betreffend den Kurs der USA, die in den letzten Jahren unterdrückt wurden, dringen fast ungehemmt ans Tageslicht. Auch wird es auf einmal nicht mehr als unpatriotisch und kriminell betrachtet, die Hintergründe des Krieges und die globalen Strategien der Regierung in diesem Zusammenhang und im weitesten Sinne ins Gespräch zu rücken.

     Die Diskussion rund um die neue internationale Ordnung und die alten internationalen Interessen hat eine unerwartete Richtung eingeschlagen. Bis vor kurzem lautete die Rabenmoral der Mitmacherdogmen nämlich: Wer keinen Krieg will, der darf dann auch nicht von dessen Folgen profitieren. Der Ton verlor jedoch allmählich die Schärfe, und später wurde von unauffälligen Agenten der Meinungsbildung angedeutet, dass es der starke Mann im Sattel so streng auch wieder nicht meint. Denn die Leute hatten angefangen zu sprechen.

Und dann traten von Seiten der amerikanischen Experten unangenehme Befunde zu Tage, die eine politische und ideologische Schwächung der starken Männer um Bush mit sich brachten. Und Ex-Minister Paul O’Neill begann auszupacken. Und Paul Martin traf George Bush. Und die beiden Mäner lächelten einander zu. Und Kanada darf wieder. Und vielleicht dürfen sogar Deutschland und Frankreich, obwohl sie ja auch keinen Krieg wollten. Nein, Deutschland lieber nicht, wurde dem thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus Ende Januar in Washington mitgeteilt. Was dieser seinen eigenen Angaben gemäß seltsamerweise gut nachvollziehen könne.

     Die strategischen und moralischen Vorwände der Invasion sind nun schon längst in alle Winde verweht. Das Waffenarsenal in Tony Blairs Phantasien war ohnehin von Anfang an ein ziemlich durchsichtiger Vorwand zum Feldzug. Stratetisch ausschlaggebend war nich etwa, dass der Irak stark sei und eine Gefahr darstelle, sondern gerade, dass er schwach war und – ungleich Nordkorea – leicht besiegt werden konnte. Wenn Saddam wirklich Waffen gehabt hätte, hätte George nicht angegriffen. It’s that simple.

Der 11. September machte keinen Anlass aus, sondern einen Vorwand. Keine drei Tage waren vergangen, seit Bush im Amt bestätigt wurde, und schon hatten die rechtskonservativen Machthaber in Washington Pläne für den Eroberungskrieg gegen Irak und für die neue wirtschaftliche Ordnung in der Region parat. Heute ist das kein Geheimnis mehr. Klarer denn je steht nun die Befreiung des irakischen Volkes in den Augen der Weltöffentlichkeit als eine Befreiung des irakischen Erdöls da. An dieser Befreiung wollen wir uns gerne alle beteiligen. Internationale Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene nennt man das. Aber wer Verträge will, soll sich mit dem Big Brother vertragen. Was nicht jeder gut nachvollziehen kann.

     Sprach der ehemalige amerikanische Finanzminister Paul O’Neill die Wahrheit? Wahrscheinlich. Spielt das eine Rolle? Wahrscheinlich nicht. Auf den haben wir nie gehört, selbst als er noch im Amt war, kam die abwertende Bemerkung aus Regierungskreisen. In der Politik kommt es nämlich nicht so sehr auf die Wahrheit an, sondern auf Meinungsbildung. Daran haben wir uns gewöhnt, und wir akzeptieren es weitgehend als normal.

Ein kanadischer Staatsbürger wurde aus geheimen und offensichtlich unvertretbaren Gründen in Syrien gefoltert, weil die menschliche Würde des nordamerikanischen Menschen am Anfang des dritten Jahrtausends durchaus antastbar ist. Gleich nach seiner Rückkehr nach Kanada hat Arar dann eine öffentliche Ermittlung beantragt, die die kanadische Regierung dem durch seinen Qualen Geschwächten aus geheimen Gründen vorerst verweigerte. Doch die Debatte wurde immer angeregter und Arar wurde immer stärker. Schließlich beugte sich die Regierung und brachte die heftig umstrittene Ermittlung endlich in Gang.

     Das mag aber in erster Linie nicht mit dem konkreten Fall der persönlichen Verfolgung eines unschuldigen Opfers polizeilicher Willkür zu tun haben, sondern vielmehr mit einem kleinen kanadischen Presseärgernis, das sich rasch zu einer großen kanadischen Auseinandersetzung mit der Pressefreiheit entwickeln sollte. Das Haus einer Journalistin des Ottawa Citizen, Juliet O'Neill, wurde von den kanadischen Behörden Ende Januar im Rahmen einer überraschenden und skandalösen Geheimoperation durchsucht, weil sie angeblich geheime Informationen zur Arar-Affäre und zur fragwürdigen diesbezüglichen Rolle der kanadischen Bundespolizei RCMP erworben hatte. Gegen die Frau sollte sogar ermittelt werden, hieß es. Was landesweit für Entrüstung sorgte. Demokratie. Mysterien. Geheimnistuerei. Alles kam zur Sprache. Der Begriff Polizeistaat tauchte in diesem Zusammenhang seinerseits auf.

Und so gestaltete sich dieser eher ungeschickte Polizeiaufgriff auf einmal zu einer Frage der Macht. Wie weit darf der Staat gehen, wenn er gegen das Individuum loszieht? Wie weit darf ein Staat gehen, wenn er gegen einen anderen Staat loszieht. Wie weit darf die Presse gehen, wenn sie über den Staat berichtet? Wer darf, wer soll ermitteln? Und was soll ermittelt werden? War die kanadische Presse zu stark? War sie schwach?

     Bush und Blair ermitteln jetzt auch. Saddams Bomben waren eigentlich keine Bomben, sie sahen aber so ähnlich aus. Und das wichtigste ist ja, wir haben ihn erwischt. Und vor der Kamera gedemütigt (den lausigen Kerl!). Nicht als Präsidenten, sondern als einfachen Menschen, der ja keine Würde besitzt. Der starke Mann ist schwach.

Colin Powell gab Anfang Februar in einem Interview der Washington Post öffentlich zu, dass er dem Krieg gegen Irak möglicherweise nicht zugestimmt hätte, wenn er zu dem Zeitpunkt wahrheitsgemäße Informationen in Bezug auf Iraks Waffenstand zur Verfügung gehabt hätte. Doch an und für sich sei der Krieg immer noch eine gute Sache gewesen, die Geschichte würde es erweisen. Wir haben nie behauptet, dass eine unmittelbare Bedrohung von Irak ausgeht, versuchte CIA-Chef Tenet Anfang Februar seinerseits sein Geschick auf dem leider undankbaren Gebiet des Damage Control.

     Geschichte wird aber heutzutage weitgehend von Buchhaltern geschrieben. Noch nie hatten die USA ein derartig riesiges Defizit. Noch nie wurde so viel für Rüstung ausgegeben. Noch nie war es für schwächere Länder so wichtig, angesichts der amerikanischen Bedrohung vorbeugend zu rüsten. Noch nie war es für stärkere Länder so wichtig, angesichts der amerikanischen Freundschaft vorbeugend zu rüsten. Noch nie war der „War on Terror" so arm an Definitionen.

Noch immer ist Bin Laden auf freien Fuß. Noch immer fällt es schwer, gegen einen Feind zu kämpfen, den es nicht gibt. Mit Verachtung blicken viele Amerikaner auf Kanadas schwaches Militär und starke Skrupel. Noch immer ist der Kampf um die Herzen der Leute nicht gewonnen. Denn es fällt dem Starken schwer, nett zu sein. Wer aber stark ist, sollte auch nett sein, hatte Kanadas Ex-Premier Jean Chretien vor mehr als einem Jahr mit Hinweis auf die Regierung in Washington gesagt. Wer Staatsbürger des Nachbarlandes ohne triftigen Grund kurzwegs nach diensteifrigen Folterstaaten abschiebt, ist nicht nett. Wer Angst hat, ist aber oft auch nicht nett, und der Terror flößt eben nun einmal Angst ein. Die Frage, die sich zwischen Recht und Sicherheit aufdrängt, lautet: Wie nett soll einer sein, der stark ist? Wie nett kann einer sein, der Angst hat?

      "Nobody is pushing Chretien around!" Ein lobenswertes Machtwort? Wir kleben zur Zeit noch unmittelbar an der jüngsten Geschichte und vermögen demzufolge ihre Umrisse nicht so gut auszumachen. Wie aber erst Mitte Februar 2004 bekannt wurde, hat der abtretende Chretien 2003 sozusagen schließlich mit letzten Kräften doch noch klein beigegeben. Kanada ist nun erstaunlicherweise auf einmal Teil der höchst umstrittenen PSI (Proliferation Security Initiative), anhand derer sich die selbsternannten Good Guys die Freiheit nehmen, überall auf der Welt Schiffe der Bad Guys zu kapern. Gemeint ist hier freilich in erster Linie Nordkorea, doch auch Iran und weitere Staaten könnten ihrerseits bald anvisiert werden. Diese möglicherweise pragmatische, dabei jedoch immerhin durchaus illegale Initiative der Starken gegen die Schwachen geht wieder einmal weit an der UNO vorbei. Und die geheimgehaltene kanadische Teilnahme ging bisher nicht nur an der Öffentlichkeit vorbei, sondern sogar an den kanadischen Diplomaten, die ebenfalls erst im nachhinein aus heiterem Himmel davon erfuhren.

Der bedachtsame Diskurs über das Recht des Schwächeren und die Verantwortung des Stärkeren hört sich gut an. Auch die Nachricht, dass jetzt ermittelt wird, hört sich gut an. Und dass die menschliche Würde unantastbar sei, hört sich ganz besonders gut an. Nur sind die Bezüge zwischen denjenigen, die Prinzipien ausrufen und Diskurse zum besten geben, und denjenigen, die sie in die Tat umsetzen sollen, nicht immer auf Anhieb erkennbar. Kanadier hin, UNO her, Menschenrechte hier und anderswo: Auch in Zukunft werden die Machthaber in Washington stets alles tun, was getan werden muss. Das hört sich vage an. Und aus Solidarität mit dem südlichen Nachbarn soll Kanada auch alles tun, was getan werden muss. Jetzt werden als erstes neue Kampfhubschrauber bestellt. Für Kanadas geschwächtes Militär. Damit es stark wird.
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