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Hab Acht Europa!
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Muß Europa zunächst eine riesige Militärmaschine auf die Beine stellen,
um von den USA als Global Player ernst genommen zu werden? Oder wozu
braucht die Europäische Union sonst eine gemeinsame Armee?

Von Franz Wagner



 

 

Europa besitzt nicht die Kapazitäten, eigenständig militärisch einzugreifen

 

 

 

 

Gegen die Dominanz Amerikas: Aufbau einer von der NATO unabhängigen Eingreiftruppe

    "Axis of weasel", Achse der Schwächlinge, haben die neokonservativen Vordenker zwischen Weißem Haus und Pentagon den Großteil der Europäer zuletzt genannt. Europa habe schlicht der Mut gefehlt, den Irak, oder mit anderen Worten, die "am besten kontrollierte Diktatur der Welt" (Peter Scholl-Latour) mit hochgradig zielgenauen Explosivstoffen einzudecken. Aber nicht nur die fehlende Kampfeslust wird Europa vorgeworfen. Auch wenn sich alle 25 Nationen der EU plötzlich doch zu einer gemeinsamen Aktion gegen die Bösen dieser Welt entschlossen hätten: ohne die Hilfe der USA müßten Europas Bomben heute noch mit DHL in den Irak geschickt werden - mangels eigener Transportkapazitäten, zum Beispiel.

Natürlich war es da nur eine Frage der Zeit, bis sich wieder einmal einige europäische Staatschefs, diesmal aus Frankreich, Deutschland und Belgien, in Brüssel zu einem Sicherheitsgipfel zu versammeln hatten, um "das Gewicht Europas zu stärken." Die Pläne, die schließlich Ende April 2003 an die Öffentlichkeit gelangt sind, hören sich grundsätzlich nicht wirklich neu an, lassen aber nur noch wenige Details offen. Konkret heißt das: Aufbau einer von der NATO unabhängigen militärischen Kommandostruktur und einer schnellen EU-Eingreiftruppe von zumindest 60.000 Mann zu Land und 30.000 Soldaten von Marine und Luftstreitkräften. Schließlich müsse man "als Europa etwas einbringen können, um in Washington, New York oder Bagdad gehört zu werden", meinte dazu vor kurzem der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok. Erst wenn die Schwäche und Uneinigkeit Europas beseitigt sei, könne man daran denken, von den USA als einflußreicher Partner auf gleicher Ebene gehört zu werden.

 

 

Ziel: Gründung eines EU-Generalstabs bis 1. Mai 2004

 

 

 

 

Heftiger Widerstand des "neuen Europa" gegenüber einer Emanzipierung von der NATO

     Noch deutlichere Worte finden sich im Strategiepapier des Treffens von Chirac, Verhofstadt und Gerhard Schröder, die ihre Initiative damit begründen, daß "die Ohnmacht der EU, in der aktuellen internationalen Krise eine Rolle zu spielen, uns dazu verpflichtet, einen entscheidenden Schritt zu machen auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigung." Erste konkrete Pläne dazu gibt es bereits: Nach Angaben des Belgischen Regierungschefs soll bis spätestens 1. Mai 2004 im Brüsseler Vorort Tervuren ein EU-Generalstab mit 50 Offizieren gegründet werden, der alle Einsätze einer gemeinsamen EU-Eingreiftruppe planen und leiten soll.

Trotz des einsamen militärischen Vorstoßes der drei erbitterten Kriegsgegner Frankreich, Deutschland und Belgien, ist der heftige Widerstand des "neuen Europa", insbesondere von England oder Polen, gegen eine zunehmende Emanzipierung von der durch die USA dominierten NATO nur schwer zu verstehen. Schon 1999, noch vor den EU-internen Auseinandersetzungen in der Irak-Frage, haben alle Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfeltreffen in Helsinki beschlossen, daß bis zum Jahr 2003 ein EU-Kontingent in Korpsgröße jederzeit abmarschbereit zu stehen habe - einsetzbar für Zwecke humanitärer Art, aber auch für Kampfeinsätze in einem Radius von maximal 4000 Kilometern rund um Brüssel.

 

Ab 2004 wird die Leitung der SFOR-Truppen in Bosnien von der NATO an die EU übergeben

 

 

 

 

(K)ein Putsch gegen die NATO?

     Die geplante Truppe steht zwar noch immer nicht, aber die ersten Hinweise für eine größere politische und militärische Rolle der EU gibt es bereits: Seit März 2003 wird der Einsatz zur Sicherung des Friedens in Mazedonien allein von der Europäern angeführt. Zusätzlich zu diesen 350 Mann soll ab 2004  auch die Leitung der SFOR-Truppen in Bosnien von der NATO an die EU übergeben werden, und selbst im Kosovo gehen manche Diplomaten davon aus, daß die USA ihre Truppen schrittweise reduzieren und zunehmend größere Verantwortungsbereiche den europäischen Kollegen vor Ort überlassen könnten.

So spärlich die Anstrengungen auf dem Weg zu einer gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) aber bisher auch sind, es dürfe dabei jedenfalls nie der Eindruck aufkommen, "einen Putsch gegen die NATO zu inszenieren oder ein dauerhaftes Abrücken von den USA vorzubereiten", wie der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker kürzlich in der Berliner Zeitung zum Ausdruck brachte. Ähnliche Befürchtungen mögen auch die Briten gehegt haben, als sie beim Gipfel von Nizza Ende 2000 mit Erfolg darauf gedrängt hatten, daß die EU sich militärisch keinesfalls von der NATO abkoppeln dürfe.

 

 

 

"Die USA sprechen eine militärische Sprache und haben wenig Anerkennung für die weichen Machtmittel der Europäer"

     In einer Hinsicht scheinen sich die "alten" und die "neuen" Europäer rund um Frankreich und Großbritannien aber einig zu sein: Europa muß mächtiger werden. Schon deshalb, um sich nicht bei jeder Gelegenheit von den USA wieder in zwei, fünf oder 25 einzelstaatliche Interessen auseinanderdividieren zu lassen. Gerade hier aber scheiden sich die Geister: Denn worin genau besteht eine "europäische Macht", insbesondere im 21. Jahrhundert? Reicht es aus, wenn Exporte gestützt, Strafzölle erhoben oder Wirtschaftssanktionen verabschiedet werden, damit die eigenen Interessen gewahrt und der Friede in der Welt erreicht wird?  Für den großen Bruder jenseits des Atlantiks ist das nicht genug: "Die USA sprechen eine militärische Sprache und haben wenig Anerkennung für die weichen Machtmittel der Europäer. Auch wenn wir im Nachhinein unseren Teil im Irak beitragen, dann zählt das bei den Amerikanern nicht viel.", gibt der Europa-Experte Henning Riecke in einem ZDF-Interview zu Protokoll.

 

 

Wieviele Flugzeugträger, Kampfhubschrauber und Cruise Missiles werden die Europäer bauen müssen, um wieder an den Frühstückstisch von Präsident Bush eingeladen zu werden?

Muß Europa also militärischer werden? Und falls ja, wieviele Flugzeugträger, Kampfhubschrauber und Cruise Missiles werden die Europäer bauen müssen, um wieder an den Frühstückstisch von Präsident Bush eingeladen zu werden? Zuwenig sollten es nicht sein, sonst fällt einem wieder nur die Statistenrolle zu; zuviel dürfen es aber auch nicht werden, denn eine Abkopplung von der NATO wäre, jedenfalls aus Sicht mancher Diplomaten, der größere Fehler. Es wird nicht leicht werden, den USA entgegen zu kommen, insbesondere deshalb, weil Amerika sich immer schneller von Europa wegbewegt. Ein Widerspruch besonderer Art tut sich auf: Wenn die alte Welt zunächst eine riesige Militärmaschine auf die Beine stellt, weil es sich erhofft, so von den USA als Global Player ernst genommen zu werden, dann bekommt es die einzige Weltmacht ab diesem Zeitpunkt höchstwahrscheinlich mit der Angst zu tun, und eine - noch aus dem kalten Krieg präsente - Phase gegenseitigen Mißtrauens und vielleicht auch Wettrüstens beginnt.

 

 

Wie soll eine zukünftige EU-Armee aussehen? Antwort: Das Ganze muß mehr sein als die Summe seiner Teile.

 

 

 

 

 

Die Europäer sind militärisch nicht annähernd auf dem Stand der Technik

 

 

 

 

 

 

Die nationalen Einsatzstäbe sind noch nicht in der Lage, miteinander zu kommunizieren


 

"Galileo", das europäische Satellitennavigationssystem

 

     Doch auch dann, wenn demnächst trotz aller Widerstände die gemeinsame Doktrin ausgerufen würde, sich mittelfristig von den Strukturen der NATO unabhängig zu erklären, wäre der Aufbau der einer gemeinsamen Task-Force alles andere als einfach. Die absolute Zahl an Truppen, Panzern oder Flugzeugen ist zwar insgesamt höher als die auf US-amerikanischer Seite. Den Bedrohungsszenarien des 21. Jahrhunderts werden sie aber nur noch ansatzweise gerecht.

Es geht nicht mehr darum, riesige Panzerheere aus dem ehemaligen Ostblock abzuwehren, sondern eine gut ausgerüstete Einsatztruppe zu schaffen, die nach dem Motto der amerikanischen Marines "anyhow, anytime, anyplace" überall dort zum Einsatz kommen kann, wo lokale Polizei- oder UNO-Kräfte überfordert sind - man denke etwa an das Massaker in Srebrenica, als die dort eingesetzten Blauhelme nichts anderes tun konnten als den Kopf einziehen und dokumentieren, wie tausende Zivilisten auf grausamste Weise hingemetzelt wurden.

     Gerade hier spießt sich aber die Sache: Im Unterschied zu den Marines besitzt die EU derzeit weder genügend Transportflugzeuge noch Hubschrauber, um Truppen schnell an ihre Zielorte zu bringen. Thomas Gutschker schreibt im Rheinischen Merkur, daß sich diese Aufzählung beliebig verlängern lasse:

"Kampfpiloten können ihre Flugzeuge weder in der Luft betanken noch die gegnerische Flugabwehr umgehen; ihre 'dummen Bomben' ohne Präzisionssteuerung müssen sie aus geringer Höhe abwerfen. Sollten Piloten abgeschossen werden, fehlen Teams, die sie aufspüren und retten könnten. Vom modernen Verbund-Einsatz, den die Amerikaner gerade im Irak vorgeführt haben, sind die Europäer Jahrzehnte entfernt - so weit, dass US-Soldaten überholtes Gerät einsetzen müssen, wenn sie gemeinsam mit ihren Kameraden vom alten Kontinent kämpfen (wie beim Kosovo-Einsatz)."

Zudem müsse noch geklärt werden, wie die nationalen Einsatzstäbe untereinander kommunizieren können. Bislang nämlich sei deren Vernetzung technisch gar nicht möglich, berichtet der deutsche General Rainer Schuwirth auf der Jahrestagung der deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik. Auch bis zum geplanten Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems "Galileo", ohne das eine moderne und vom US-amerikanischen System "GPS" unabhängige Kriegführung völlig aussichtslos ist -, dürften noch Jahre vergehen, bis sämtliche Kompetenzstreitigkeiten und mangelnde Finanzierungszusagen der europäischen Partner endlich aus der Welt geräumt sind. So kritisierte etwa die deutsche Regierung zuletzt Italien, weil es die deutsche Führungsrolle beim Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo nicht akzeptieren wolle.

 

Die"Concordia"-Mission in Mazedonien

 

 

 

 

Die EU sollte eigene Konflikte selbst, und falls nötig auch militärisch lösen können, dazu zählt aber nicht ein Mißbrauch der EU-Armee als weltpolitisches Machtinstrument.

     Thomas Gutschker rechnet jedenfalls damit, daß, wenn überhaupt, frühestens im Jahr 2012 die Europäische Union zu Kampfeinsätzen in der Lage sein werde. Insofern stellt auch die "Concordia"-Mission in Mazedonien oder der künftige SFOR-Einsatz der EU noch keinen wirklichen Ernstfall dar. Noch agiert man allein im Rahmen von Friedensmissionen oder leicht bewaffneten Polizeieinheiten. Sollte wirklich ein neuer Ernstfall wie im Kosovo eintreten, müßte also wie gewohnt auf die Hilfe der USA zurückgegriffen werden. Doch genau das wollen Frankreich, Deutschland und Belgien nicht mehr akzeptieren. Eine schnelle Bereinigung dieses Dilemmas ist letztlich nicht in Sicht.

Auf jeden Fall sollte die EU aber versuchen, sich zwar zunächst glaubwürdig von der NATO zu emanzipieren, - das Beispiel in Mazedonien könnte hier durchaus Schule machen - , jedoch nur insoweit, daß die EU in Zukunft zumindest eigene Konflikte innerhalb des EU-Binnenraums selbständig lösen kann, ohne auf die Unterstützung von jenseits des Atlantiks angewiesen zu sein. Jeder Versuch, darüber hinaus zu einer militärischen Weltmacht aufzusteigen - vor allem dann, wenn gewisse politische Eliten glauben, sich mit Amerika nur noch auf der wehrtechnischen Ebene unterhalten zu können -, wäre dagegen kontraproduktiv und würde nur wieder zur Entstehung zweier konkurrierender Machtblöcke USA / EU führen.

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